EU: Verbote, Vorschriften, Verordnungen – was bringt uns die EU

(NDR, Montag, 11.06.07, 23:00h)

Von Gurkenkrümmungen , Käseverordnungen und der Wut des Bürgers …

Mit gar nicht klammheimlicher Freude haben die Deutschen reagiert, als Franzosen und Niederländer Europa mit der Abstimmung zur EU-Verfassung eine schallende Ohrfeige versetzt und auch die Briten die Europaabstimmung ausgesetzt haben. „Wenn wir gefragt worden wären , hätten wir´s genauso gemacht „ kann man hierzulande überall und nicht nur am Stammtisch hören.

Wir reisen quer durch die Republik zu Bananen-Importeuren, die sich durch EU-Verordnungen arbeiten, zu Arbeitslosen, die ihren Job verloren haben, weil ihr Betrieb mit EU-Strukturhilfen woanders viel moderner und schöner aufgebaut wurde. Wir fahren zu Fischern, denen die Lochgröße ihres Netzes vorgeschrieben wird und die nicht fangen können, was sie fangen wollen, weil es Fangquoten und Abgabevorschriften gibt. Wir gehen zu Bürgermeistern, die sich mit Feinstaubverordnungen herumärgern und zu Unternehmern, die sich an Antidiskriminierungsrichtlinien abarbeiten.
Selbst Innenminister Schäuble warnt davor, dass Europa an Bürokratie und der Fülle von 80.000 !! Rechtsvorschriften ersticke und Altbundespräsident Herzog warnt davor, dass die EU die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik gefährde.

Und was hält Otto-Normalverbraucher von der EU und den Bürokraten in Brüssel, von denen er hört, dass sie saftige Sitzungsgelder kassieren, auch wenn sie gar nicht da sind, dass sie zwischen Brüssel und Straßburg ständig hin- und herreisen, auf Kosten des Bürgers selbstverständlich, dass sie Gehälter kassieren, von denen der viel zitierte Bürger „draußen im Lande“ nur träumen kann.

Was meinen die Fleischarbeiter in Osnabrück, die ihren Job verloren haben, weil die Bürokraten beim Entsendegesetz zur EU-Erweiterung geschlafen haben?

Oder gibt es auch glühende Anhänger der EU, etwa die Menschen in den neuen Bundesländern, die Strukturhilfen bekommen, um aus ehemaligen LPGs blühende Betriebe zu machen? Gehören dazu auch Industriebetriebe, die ohne lästige Zollvorschriften und Importbeschränkungen ihre Güter in den EU-Raum exportieren können, denn immerhin ist Deutschland Exportweltmeister.

Wenn wir diese Stimmen und Stimmungen eingefangen haben, fahren wir nach Brüssel zu „unseren“ Abgeordneten und konfrontieren sie mit Volkes Stimme. Vielleicht können die Eurokraten die Frage beantworten, ob das wirklich das Europa ist, von dem die Väter des Grundgesetzes geträumt haben.